Außen- und EU-Politik

Deutschland und Usbekistan

Deutschland und Usbekistan sind einander freundschaftlich verbunden und arbeiten in vielen Feldern zum Nutzen beider Seiten zusammen.

Deutschland war eines der ersten Länder, die die Unabhängigkeit Usbekistans anerkannten. Seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen im Jahre 1992 haben sich die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern sehr positiv entwickelt. Dies zeigt sich am regen Besucheraustausch ebenso wie an der Unterzeichnung wichtiger Vereinbarungen wie Doppelbesteuerungsabkommen oder Kulturabkommen.

Ein offener und konstruktiver Dialog zwischen beiden Seiten, auch zu Fragen unterschiedlicher Bewertung, ist für Deutschland von großer Bedeutung.

Außenpolitik Usbekistans

Kennzeichen der usbekischen außenpolitischen Aktivitäten ist es, durch wechselndes Verhalten gegenüber den wichtigsten Einflussmächten und anderen außen- und wirtschaftspolitischen Partnern ein für usbekische Interessen optimales Ergebnis zu erreichen.

Mit Japan, Korea, China und Indien unterhält und sucht Usbekistan engere Wirtschaftsbeziehungen (auch Investitionen).

Die EU und Usbekistan

Die EU hat die seit 2005 (Ereignisse von Andischan) bestehenden Sanktionen gegen Usbekistan im Oktober 2009 mit der klaren Erwartung auslaufen lassen, dass Usbekistan Reformen im Bereich Menschenrechte und Zivilgesellschaft unternimmt. Usbekistan hat sich in die im Juni 2007 auf deutsche Initiative verabschiedete EU-Zentralasienstrategie eingebracht.

Logo des Global Forum on Migration and Development (GFMD)

Deutsch-marokkanischer Ko-Vorsitz beim Globalen Forum für Migration und Entwicklung 2017-2018

Deutschland übernimmt am 1. Januar 2017 bis Ende 2018 gemeinsam mit Marokko den Ko-Vorsitz beim Globalen Forum für Migration und Entwicklung (Global Forum on Migration and Development – GFMD). Das Jahrestreffen 2017 wird vom 28.-30. Juni in Berlin auf Ministerebene stattfinden. Weitere Informationen finden Sie auf der

Projektvertrag_usbekische NROen

Förderung der Zivilgesellschaft

Die Stärkung der „offenen“ Zivilgesellschaft bei ihrem Engagement vor Ort, stellt einen Schwerpunkt deutscher und europäischer Menschenrechtspolitik in Usbekistan dar. Bei der  Förderung der politischen Kultur, des Rechtsbewusstseins und des gesellschaftspolitischen Engagements der Bürger spielen die Nichtregierungsorganisationen  (NROen) eine tragende Rolle. Dies gilt insbesondere für den Bereich der Menschenrechte.

Human Rights Council

Deutsche Menschenrechtspolitik

Menschenrechtspolitik ist eine Gesamtaufgabe der deutschen Politik: Es darf weder in der Außen-, noch in der Sicherheitspolitik oder in sonst einem  Politikbereich "menschenrechtsfreie Zonen" geben.

Deutsche Europapolitik

Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union ist zentraler Bestandteil der deutschen Außenpolitik. Wichtige Entscheidungen in unserem Verhältnis zu Usbekistan werden deshalb entweder in Brüssel oder aber direkt zwischen den in Taschkent vertretenen EU-Botschaften abgestimmt. Dies betrifft politische Positionen ebenso wie Visafragen (Schengen).

Außenpolitische Themen

Frieden und Freiheit stehen im Mittelpunkt deutscher Außenpolitik. Sie können nur durch vertrauensvolle Zusammenarbeit und einen fairen Interessenausgleich mit unseren Partnern in den Vereinten Nationen, der NATO, den G8, der OSZE oder der EU garantiert werden.

Strategie für eine neue Partnerschaft

Deutschland und Usbekistan pflegen langjährige Beziehungen zueinander. Die nachfolgende Broschüre will die Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten und das besondere Engagement Deutschlands in verschiedenen Bereichen einer breiteren Öffentlichkeit darstellen. Deutschland lässt sich dabei von der "Strategie für eine neue Partnerschaft" der Europäischen Union mit den fünf Staaten Zentralasiens, die im Sommer 2007 vom Europäischen Rat verabschiedet wurde, leiten.

Jestina Mukoko

Leitlinien der EU zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern

Deutschland und die Europäische Union setzen sich aktiv für den Schutz von Menschenrechtsverteidigern ein. Mit entsprechenden Leitlinien stellt die EU dabei sicher, dass dieser Schutz langfristig gewährleistet wird.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier

Aussenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier, offizielles Porträtfoto

Seit dem 17. Dezember 2013 ist Frank-Walter Steinmeier Bundesaußenminister.

Usbekistan: Schlüsselland in Zentralasien

Außenminister Steinmeier bei der Pressekonferenz in Taschkent

In Taschkent hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier am 30.03.2016 die politische Führung des Landes um Präsident Karimow getroffen. Der Fokus der Gespräche lag auf den aktuellen Krisen und Konflikten, der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus - aber auch auf der Stärkung der regionalen Integration und dem Ausbau der gesellschaftlichen Bande zwischen Usbekistan und Deutschland.

Links aus Diplomatie, Politik und Presse

Hier gelangen Sie auf die Webseiten der für Sie interessanten usbekischen Stellen:

Aktuelles

20.01.2017 14:10

Cannabis auf Rezept

20.01.2017 13:10

Der Ball rollt wieder