Außen- und EU-Politik
Deutschland und Usbekistan
Deutschland und Usbekistan sind einander freundschaftlich verbunden und arbeiten in vielen Feldern zum Nutzen beider Seiten zusammen.
Deutschland war eines der ersten Länder, die die Unabhängigkeit Usbekistans anerkannten. Seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen im Jahre 1992 haben sich die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern sehr positiv entwickelt. Dies zeigt sich am regen Besucheraustausch ebenso wie an der Unterzeichnung wichtiger Vereinbarungen wie Doppelbesteuerungsabkommen oder Kulturabkommen.
Ein offener und konstruktiver Dialog zwischen beiden Seiten, auch zu Fragen unterschiedlicher Bewertung, ist für Deutschland von großer Bedeutung.
Außenpolitik Usbekistans
Kennzeichen der usbekischen außenpolitischen Aktivitäten ist es, durch wechselndes Verhalten gegenüber den wichtigsten Einflussmächten und anderen außen- und wirtschaftspolitischen Partnern ein für usbekische Interessen optimales Ergebnis zu erreichen.
Mit Japan, Korea, China und Indien unterhält und sucht Usbekistan engere Wirtschaftsbeziehungen (auch Investitionen).
Die EU und Usbekistan
Die EU hat die seit 2005 (Ereignisse von Andischan) bestehenden Sanktionen gegen Usbekistan im Oktober 2009 mit der klaren Erwartung auslaufen lassen, dass Usbekistan Reformen im Bereich Menschenrechte und Zivilgesellschaft unternimmt. Usbekistan hat sich in die im Juni 2007 auf deutsche Initiative verabschiedete EU-Zentralasienstrategie eingebracht. Wesentliche Elemente sind hierbei der EU-Usbekistan Menschenrechtsdialog und ein EU-Projekt zur Unterstützung der usbekischen Justizreform, das voraussichtlich im Jahre 2011 beginnen wird.
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Deutsche Europapolitik
Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union ist zentraler Bestandteil der deutschen Außenpolitik. Wichtige Entscheidungen in unserem Verhältnis zu Usbekistan werden deshalb entweder in Brüssel oder aber direkt zwischen den in Taschkent vertretenen EU-Botschaften abgestimmt. Dies betrifft politische Positionen ebenso wie Visafragen (Schengen). Während seiner EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 war Deutschland maßgeblich an der Ausarbeitung der Zentralasienstrategie beteiligt, die im Juni 2007 vom Europäischen Rat in Brüssel verabschiedet wurde.
Strategie für eine neue Partnerschaft
Deutschland und Usbekistan pflegen langjährige Beziehungen zueinander. Die nachfolgende Broschüre will die Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten und das besondere Engagement Deutschlands in verschiedenen Bereichen einer breiteren Öffentlichkeit darstellen. Deutschland lässt sich dabei von der "Strategie für eine neue Partnerschaft" der Europäischen Union mit den fünf Staaten Zentralasiens, die im Sommer 2007 vom Europäischen Rat verabschiedet wurde, leiten.
Broschüre "Deutschland und Zentralasien"
Menschenrechtspolitik ist eine Gesamtaufgabe der deutschen Politik: Es darf weder in der Außen-, noch in der Sicherheitspolitik oder in sonst einem Politikbereich "menschenrechtsfreie Zonen" geben.
Deutsche Menschenrechtspolitik
Deutschland und die Europäische Union setzen sich aktiv für den Schutz von Menschenrechtsverteidigern ein. Mit entsprechenden Leitlinien stellt die EU dabei sicher, dass dieser Schutz langfristig gewährleistet wird.
Schutz von Menschenrechtsverteidigern
Die Richtlinie zur Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung vom 30. Juli 2004 (RL) bestimmt den rechtlichen Rahmen für die Aufgaben der Korruptionsprävention in der Zentrale des Auswärtigen Amts und an den Auslandsvertretungen. Die RL zielt darauf ab, verständlich und mittels weniger Regelungen eine Richtschnur für ein integres, faires und transparentes Verwaltungshandeln zu bieten.
Korruptionsprävention
Außenpolitische Themen
Frieden und Freiheit stehen im Mittelpunkt deutscher Außenpolitik. Sie können nur durch vertrauensvolle Zusammenarbeit und einen fairen Interessenausgleich mit unseren Partnern in den Vereinten Nationen, der NATO, den G8, der OSZE oder der EU garantiert werden.
Homepage des Auswärtigen Amts Berlin
